Organisierte Kriminalität ist Wirtschaftsmacht

Pro Jahr erwirtschaftet die Organisierte Kriminalität weltweit etwa 870 Milliarden US-Dollar. Allein 461 Milliarden davon entfallen auf den Bereich der Produktpiraterie, wie zuletzt die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung feststellte. Angesichts dieser Zahlen meint Prof. Dr. Arndt Sinn, Inhaber des Lehrstuhls für deutsches und europäisches Straf- und Strafprozessrecht, internationales Strafrecht sowie Strafrechtsvergleichung an der Universität Osnabrück: “Die Organisierte Kriminalität ist eine Wirtschaftsmacht geworden.” Und er warnt, dass durch den illegalen Handel gefälschter Waren und Güter zahlreiche Schäden drohten. Dazu gehörten u.a. Gesundheitsgefahren, Vermögenseinbußen, eine Wohlstandsgefährdung, sinkende Beschäftigungsquoten und der Vertrauensverlust in Regulierungsprozesse. Hinzu kämen die Infiltration der legalen Wirtschaft durch Geldwäsche, Rückgänge des Steueraufkommens und eine Abnahme der Innovationskraft, so der Jurist.

Datenlage unübersichtlich und unzureichend

Ungeachtet all dieser negativen Konsequenzen sei die Datenlage über den illegalen Handel in Deutschland unübersichtlich. In diesem Zusammenhang kritisierte Sinn: “Die Jahreszollstatistik ist hier nicht aussagekräftig.” Denn: Sie enthalte weder Trendaussagen noch Interpretationen. Außerdem finde kein Abgleich mit Daten anderer Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) statt und es würden keine Angaben zu Handelsrouten oder Zusammenhängen zwischen einzelnen Gütergruppen und Straftaten gemacht. Aus diesem Grunde plädierte Sinn für die Erstellung eines neuen periodischen Sicherheitsberichts.

Zum Berliner Zolltag von Behörden Spiegel und GdP-Zoll konnten rund 60 Teilnehmer begrüßt werden. Fotos: BS/Feldmann