Zoll als wichtige Sicherheitsbehörde

Kampf gegen illegalen Schmuggel bleibt zentrale Aufgabe

Zur Eröffnung des 1. Zolltages des Behörden Spiegel in Berlin betonte der Abteilungsleiter Zoll im Bundesfinanzministerium (BMF), Julian Würtenberger, die Bedeutung der Zollverwaltung für die Sicherheit in Deutschland. Zudem machte er deutlich, dass der Zoll sowohl auf europäischer als auch auf internationaler Ebene eng mit anderen Behörden kooperiere, um effektiv gegen den illegalen Zigarettenschmuggel vorzugehen. Hierzu unterstrich der hochrangige Beamte: “Zigarettenschmuggel ist ein grenzüberschreitendes Phänomen, das internationaler Kooperation bedarf.” Des Weiteren wies Würtenberger darauf hin, dass der deutsche Zoll 2014 insgesamt 140 Millionen unversteuerte Zigaretten sichergestellt habe. Gleichwohl spiele diese Form des Schmuggels – wenn überhaupt – nur eine sehr geringe Rolle bezüglich der Finanzierung internationaler Terrororganisation wie dem sogenannten “Islamischen Staat”, erklärte der BMF-Vertreter.
Als weitere zentrale Tätigkeitsfelder der Zollbehörden stellte Würtenberger die Bekämpfung der Steuerhinterziehung bei Schmierölen sowie das Agieren gegen die Rauschgiftkriminalität heraus. Bei Letzterem sei insbesondere das Handeln gegen Crystal Meth, beispielsweise durch die Einrichtung von Sonderkommissionen im deutsch-tschechischen Grenzgebiet, von entscheidender Bedeutung, machte der Abteilungsleiter deutlich.

Mehrere Formen der Risikoanalyse

All diesen Herausforderungen begegne der Zoll – ebenso wie dem Kampf gegen den Terrorismus – neben der Unterhaltung einer zentralen Internetrechercheeinheit (ZIRE) mit einer modernen Risikoanalyse. Diese verfolge das Ziel, Zollkontrollen auf Warenimporte und -exporte zu lenken, von den Risiken ausgehen könnten. Solche Gefahren könnten u.a. entstehen, wenn Waren der Besteuerung entzogen würden oder die Sicherheit der Bevölkerung oder der Wirtschaft beeinträchtigt sein könnten. Der Zoll unterscheide diesbezüglich zwei Arten der Risikoanalyse. Zum einen betreibe man eine fiskalische Risikoanalyse, die den Zoll in seiner Funktion als Einnahmeverwaltung unterstütze und dazu beitrage, finanzielle Steuerschäden zu vermeiden. Zum anderen helfe eine Sicherheitsrisikoanalyse dabei, Verbote und Beschränkungen des internationalen Warenverkehrs durchzusetzen, schloss Würtenberger.

WuertenbergerDer Abteilungsleiter Zoll im Bundesfinanzministerium, Julian Würtenberger, betonte die zentrale Rolle des Zolls in der deutschen Sicherheitsarchitektur. Foto: BS/Dombrowsky